Flüchtlingsboot mit 70 Asylsuchenden aus Afghanistan, Iran und Pakistan gesunken, 27 Asylsuchende ertrunken, auch Kinder: Auf dem Weg von Indonesien nach Australien

1. November 2011, 20:25, NZZ Online

Bis zu 27 Asylsuchende vor Indonesien ertrunken

Australien verschärft Gesetz gegen Schlepper

Beim Versuch, mit einem Boot von Indonesien Richtung Australien zu flüchten, sind am Dienstag bis zu 27 Asylsuchende, unter ihnen auch Kinder, gestorben.

gmü, Christchurch In der Nacht auf Dienstag ist vor der indonesischen Insel Java ein Boot mit rund 70 Asylsuchenden gesunken. Sieben Personen, unter ihnen mindestens zwei Kinder, wurden bereits tot geborgen, 20 Personen bleiben vermisst. Die Asylsuchenden stammten offenbar aus Afghanistan, Iran und Pakistan. Es wird vermutet, dass das Boot sie nach Australien hätte bringen sollen.

Rückwirkend geltende Gesetzesänderung

In Australien gaben linke und rechte Politiker den Schleppern die Schuld für den neuerlichen Tod von Bootsmigranten. Bereits im Dezember 2010 waren gegen 50 Asylsuchende ertrunken, als ihr Boot vor der Weihnachtsinsel im Nordwesten Australiens kenterte. Noch am Dienstag verabschiedete das Parlament in seltener Einmütigkeit eine Verschärfung des Migrationsgesetzes, wonach Schlepper auch dann zu verurteilen seien, wenn sich die transportierten Bootsmigranten später – wie in den meisten Fällen – als echte Flüchtlinge erweisen würden. Derzeit ist ein Fall eines Schleppers vor Gericht hängig, der dies in Frage stellt. Mit der rückwirkend geltenden Gesetzesänderung will sich das Parlament gegen ein Gerichtsurteil absichern.

Labour-Regierung wollte Schleppern das Handwerk legen

Die Labor-Regierung unter Julia Gillard hatte im Sommer gehofft, den Schleppern dank eines Asyl-Tauschhandels mit Malaysia das Handwerk legen zu können. Unter dem Abkommen hätte Australien 800 Bootsmigranten nach Malaysia verfrachten können, wovon sich die Regierung einen abschreckenden Effekt erhofft hatte. Das Bundesgericht hatte das Abkommen allerdings für ungültig erklärt. Weil die Gesetzesänderungen, die das Abkommen nachträglich auf eine gültige Rechtsgrundlage gestellt hätten, auch im Parlament nicht mehrheitsfähig waren, zog die Regierung das Vorhaben zurück.

http://www.nzz.ch/nachrichten/panorama/australien_1.13188905.html

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