Jetzt ist das europäische Volk gefordert! Erste Ideen für ein europäisches Reformprogamm für die Menschen, das allen EuropäerInnen ein menschenwürdiges Leben erlaubt und nicht zuerst nur die Sicherung der Vermögen der Banken und der Reichsten dient! Stoßen wir die demokratische Diskussion auf europäischer BürgerInnenbene an, welche Reformen wir brauchen!

Jetzt ist das europäische Volk gefordert! Wir brauchen ein europäisches Reformprogamm für die Menschen, das allen EuropäerInnen ein menschenwürdiges Leben erlaubt und nicht zuerst nur die Sicherung der Vermögen der Banken und der Reichsten dient! Ein Aufgabe für Occupy, Gewerkschaften, Sozialinitiativen, Parteimitgliedern, die den sozialen Menschenrechten verpflichtetet sind und den Kirchen, über alle europäischen Grenzen hinweg!

Überlegen wir zusammen, was Ziel des Programms ist und  welche Forderungen rein sollen.

Ich schlage als Ziel des Demokratischen Europäischen Reformprogramms die Verwirklichung der sozialen Menschenrechte vor, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aufgeführt sind. Die Staaten haben sich sowieso verpflichtet, sie einzuhalten, wir sollten das jetzt zu der Sache des europäischen Volkes machen:

Was muss rein in so ein Reformprogramm:
Bevor wir bereit sein sollten für diese Krise zu opfern: Die Reichen müssen wie alle ihre Steuern bezahlen: Das muss sofort durchgesetzt werden! Um das zu erreichen: Keine Wirtschaftskontakte mehr mit Ländern, die Steuerhinterziehung in anderen Ländern fördern oder dulden! Schärfste Verfolgung der Steuerhinterzieher, denn diese Steuern brauchen wir, damit andere die Existenz sichern können!
Mehrwertsteuer auf alle Finanztransaktionen, Kauf oder Verkauf von Aktien, Devisen, etc. Warum sollten sie ausgenommen sein!
Senkung der Staatsausgaben und der Staatsverschuldung durch Reduzierung der Rüstungshaushalte um 20 Prozent!

Finanzierung daraus eines Programms zur Grundsicherung (Gesundheit, Bildung, Ernährung, Wohnen) für alle, zur Schaffung von Arbeit für die Jugend, zur Energiewende, um den Klimawandel aufzuhalten, und um größere Beiträge zu leisten, weltweit extreme Armut und  Hunger zu beenden!

Wir von den Nachrichten Empören, Vernetzen, Verändern (NEWs) fordern jetzt die Europäer auf, eine Debatte anzustoßen, ein Reformprogamm zu dikutieren und zu beschließen, quer zu den Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Institutionen die Meinungsführerschaft erreichen für ein Programm, was zumindest allen die sozialen Menschenrechte garantiert und sie ihnen nicht zur Sicherung der Vermögen der Reichen wegnimmt!

Vorschläge von Empören, Vernetzen, Verändern-News-Redakteur, Wolfgang Lieberknecht

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: