UNO – Briten und Franzosen stimmen nicht gegen Palästinenser-Aufnahme: Vertreter werden sich der Stimme enthalten – USA stünden mit Veto allein da

UNO
Briten und Franzosen stimmen nicht gegen Palästinenser-Aufnahme
03. November 2011 22:51

Vertreter werden sich der Stiumme enthalten – USA stünden mit Veto allein da

York – Briten und Franzosen wollen eine mögliche Aufnahme der Palästinenser in die Vereinten Nationen mit ihren Stimmen nicht blockieren. Bei einer Abstimmung wollen sie sich enthalten. Das kündigten die UN-Botschafter beider Länder am Donnerstag nach Angaben von Diplomaten in einer geschlossenen Sitzung eines Ausschusses des UN-Sicherheitsrates an. Beide Länder hätten mit ihrem Veto die Aufnahme der Palästinenser blockieren können.

Genau das haben die USA angekündigt. Sie fordern, dass es zuerst Frieden mit Israel geben müsse. Da von den letzten beiden Vetomächten, Russland und China, kein Widerspruch zu erwarten ist, stünden die Amerikaner mit ihrer Entscheidung allein.

Abschlussbericht am 11. November

Der Ausschuss will am 11. November seinen Abschlussbericht für den Sicherheitsrat beschließen. Das Gremium soll den vor sechs Wochen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eingereichten Antrag auf Vollmitgliedschaft prüfen. Dabei geht es um die Frage, ob ein Staat Palästina die in der UN-Charta genannten Bedingungen erfüllt. So muss ein Mitglied die Staatseigenschaften (eigenes Volk, eigenes Territorium) erfüllen, aber auch die Pflichten eines Mitglieds erfüllen können und nicht zuletzt als „friedliebend“ gelten.

Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig sagte, dass die Bundesregierung einen Palästinenserstaat als Teil einer Lösung des Nahostkonflikts betrachte. Beide Seiten müssten jetzt aber alles unterlassen, was eine Rückkehr an den Verhandlungstisch erschweren könnte. (APA)

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