100 Iraker wehren sich Foltervorwürfe gegen britische Truppen werden erneut untersucht. „Das Verteidigungsministerium hat mit allen Tricks versucht, die Verantwortung für Folter und Mordfälle zu umgehen.“

Iraker wehren sich

Foltervorwürfe gegen britische Truppen werden erneut untersucht

22. November 2011 16:30
  • Artikelbild: Ein Archivbild aus dem Jahr 2009 von Camp Bucca. Einem der größten Gefängnisse der US-Truppen im Irak, das aber seit September 2009 geschlossen ist.  - Foto: AP Photo/Karim Kadim

    Ein Archivbild aus dem Jahr 2009 von Camp Bucca. Einem der größten Gefängnisse der US-Truppen im Irak, das aber seit September 2009 geschlossen ist.


Ein Gerichtsentscheid nannte die erste Untersuchung „erheblich beeinträchtigt“

Mehr als hundert Iraker, die nach 2003 Gefangene der britischen Truppen waren, haben einen wichtigen juristischen Sieg gegen das britische Verteidigungsministerium errungen: Die Iraker – die meisten von ihnen sind Zivilisten – werfen den britischen Truppen vor, sie während der Zeit der Gefangenschaft gefoltert und misshandelt zu haben. Das berichtet der Guardian.

Ein britisches Berufungsgericht hat nun in zweiter Instanz entschieden, dass das bisherige Untersuchungsverfahren des Verteidigungsministeriums nicht unabhängig war, weil einige der Untersuchungsbeamten bei der Einheit tätig waren, die für die Inhaftierung der Iraker verantwortlich war.

Das britische Verteidigungsministerium hat mittlerweile akzeptiert, dass die Vorwürfe der Iraker untersuchenswert sind und, wenn sie belegt werden, einen Bruch der Europäischen Menschenrechtskonvention darstellen könnten.

Laut Gerichtsentscheid muss der britische Verteidigungsminister Philip Hammond nun eine neuerliche, unabhängige Untersuchung ermöglichen. Phil Shiner, einer der Anwälte der Iraker, sagte: „Das ist etwas, was wir seit 2004 gefordert haben. Das Verteidigungsministerium hat mit allen Tricks versucht, die Verantwortung für Folter und Mordfälle zu umgehen.“ (red, derStandard.at, 22.11.2011)

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