Deutschland exportiert mehr Waffen Rüstungsindustrie boomt: Der Wert der exportierten Kriegsgüter summierte sich 2010 auf 2,1 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Kabinett in Berlin verabschiedete. Der Exportwert lag mehr als 50 Prozent über dem des Vorjahres, als Kriegsgüter für 1,3 Milliarden Euro ausgeführt worden waren.

Mittwoch, 07. Dezember 2011
Deutschland exportiert mehr Waffen
Rüstungsindustrie boomt
Waffen im Wert von 2,1 Milliarden Euro gehen 2010 von Deutschland in die ganze Welt. Für die Rüstungsindustrie bedeutet dies einen starken Schub im Vergleich zu 2009. Unklarheit herrscht derweil weiter über den umstrittenen Panzerdeal mit Saudi-Arabien. Das Auswärtige Amt pfeift einen Militärattaché zurück, der das Geschäft mit Riad bestätigt hatte.

Die hohe Nachfrage nach Kriegsgütern hat der deutschen Rüstungsindustrie im vergangenen Jahr einen Exportboom beschert. Der Wert der exportierten Kriegsgüter summierte sich 2010 auf 2,1 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Kabinett in Berlin verabschiedete. Der Exportwert lag mehr als 50 Prozent über dem des Vorjahres, als Kriegsgüter für 1,3 Milliarden Euro ausgeführt worden waren.

Ein indischer Polizist prüft eine Maschinenpistole des deutschen Unternehmens Heckler & Koch.
(Foto: AP)

Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte die starke Zunahme mit einem Sondereffekt: Die Hälfte des Gesamtwerts für 2010 basiere auf der Lieferung von Kriegsschiffen an NATO-Partnerländer. Allerdings nahm auch die Ausfuhr von Kriegsgütern in Entwicklungsländer deutlich zu. Im Jahr 2010 wurden dem Ministerium zufolge einschlägige Güter im Wert von 108 Millionen Euro in solche Länder exportiert. Davon entfielen allein 65 Millionen auf Pakistan und 27,6 Millionen auf den Irak. Im Jahr 2009 hatte der Gesamtwert der Kriegsgüterexporte in Entwicklungsländer noch bei 52 Millionen Euro gelegen.

Insgesamt wurden im Jahr 2010 Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von rund 4,7 Milliarden Euro erteilt, das waren 290 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Bei der Summe handelt es sich um Vertragsabschlüsse, nicht um tatsächlich ausgeführte Waren. Von diesem Volumen entfielen rund 70 Prozent auf EU- und NATO-Partnerländer. Auf Entwicklungsländer entfielen 365 Millionen Euro, das waren dem Ministerium zufolge 43 Millionen Euro weniger als 2009.
Südkorea, Emirate, Saudi-Arabien

Größter außereuropäischer Vertragspartner 2010 war Südkorea, der Wert der genehmigten Rüstungsexporte dorthin belief sich im vergangenen Jahr auf 270 Millionen Euro. Die Vereinigten Arabischen Emirate folgten mit einem Volumen von 262 Millionen Euro.

Saudi-Arabien liegt mit 152 Millionen Euro auf Platz zehn der Empfängerländer. Rüstungsexporte in das Königreich sind wegen der dortigen Menschenrechtslage besonders umstritten. Bereits im Sommer war die Bundesregierung in die Kritik geraten, weil sie nach Medienberichten den Export von Leopard-2-Kampfpanzern der deutschen Firma Krauss-Maffei Wegmann nach Saudi-Arabien genehmigt haben soll.

Die Opposition hatte den möglichen Deal mit dem autoritär regierten Land scharf kritisiert. Aber auch innerhalb der Regierungsfraktionen sorgt das Geschäft für Unmut. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz von der CDU, sagte der „Zeit“, er sei gegenüber „dieser Art von Sicherheitspolitik sehr skeptisch“. Er habe bislang „noch keine Argumente gehört, die mich davon überzeugen, dass die Panzerlieferung an die Saudis richtig wäre“.
Regierung dementiert Bestätigung

Nun wirbelt dieser Deal erneut Staub auf. Das Außenministerium dementierte einen neuerlichen Medienbericht, wonach der Militärattaché der deutschen Botschaft in Riad den Kauf von 270 Leopard-2-Kampfpanzern durch Saudi-Arabien bestätigt hat. „Ich kann dementieren, dass der Militärattaché der deutschen Botschaft Informationen über ein solches Panzergeschäft bestätigt hätte“, sagte ein Ministeriumssprecher. Zunächst war nicht klar, ob nur die Bestätigung oder das Geschäft selbst dementiert wurde. Auch das Verteidigungsministerium dementierte den Panzerdeal. Krauss-Maffei Wegmann war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, alle Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte seien nur nach „eingehender Prüfung im Einzelfall“ erteilt worden, damit die Waffen „nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen“.

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Ruestungskonzerne-vor-Rekordjahr-article4870661.html

 

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