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Asien

Cambodian Workers for U.S. Brands Stage Strike

Workers at a Cambodian garment factory that produces clothing for major U.S. retailers have gone on strike over the suspension of their union representatives. The Workers Friendship Union Federation says the strike will continue until the three union representatives are re-instated. The factory produces garments for U.S. brands Gap, JC Penny and Old Navy.

http://www.democracynow.org/2011/11/30/headlines#11

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24. November 2011, 11:06, NZZ Online

Kaum Hoffnung auf friedlichen Wandel

Jemen dürfte auch nach dem Abgang von Präsident Saleh nicht zur Ruhe kommen

Bewohner der jemenitischen Hauptstadt Sanaa feiern den Machtverzicht von Präsident Saleh. (Bild: Keystone / AP)Zoomg n
Bewohner der jemenitischen Hauptstadt Sanaa feiern den Machtverzicht von Präsident Saleh. (Bild: Keystone / AP)

Noch ist nicht klar, ob Jemens langjähriger Herrscher Saleh wirklich die Macht abgibt. Doch selbst wenn seine Gegner triumphieren können, dürfte Jemen noch lange nicht zur Ruhe kommen. Stabilität scheint schon allein wegen der demographischen Entwicklung unerreichbar zu sein.

bbu. Der arabische Frühling hat nun auch Jemen erreicht. So lauteten viele Kommentare, als die Nachricht vom Machtverzicht des langjährigen jemenitischen Machthabers Saleh am Mittwoch bekannt wurde. Dabei verhält es sich eigentlich ganz anders: Die ersten Massenproteste gegen ein autoritäres Regime in der arabischen Welt fanden nämlich im letzten Januar in Sanaa, der Hauptstadt Jemens statt – noch bevor die Bürger Tunesiens auf die Strasse gingen.

Alte Machtstrukturen nicht beseitigt

Allerdings erwies sich der seit drei Jahrzehnten herrschende Saleh als ausgesprochen hartnäckiger Techniker der Machterhaltung. Auch nach blutigen Unruhen und einem Anschlag auf seine Person, bei dem er verletzt wurde, brachte er es fertig, seine Gegner immer wieder hinzuhalten und seinen Abgang stets aufs Neue hinauszuschieben. Auch nun scheinen die alten Machtstrukturen keineswegs weggeschwischt: Nachfolger wird sein langjähriger Vizepräsident, und Mitglieder seiner Familie verbleiben offenbar bis auf weiteres in wichtigen Positionen, so etwa sein Sohn als Befehlshaber einer Elitetruppe der Armee, von den Stammesherrschaften in den Gebieten fern der Hauptstadt ganz zu schweigen.

Bilderstrecke: Ali Abdullah Saleh

  • Präsident Ali Abdullah Saleh (r.) empfängt König Abdullah II. von Jordanien in Sanaa (3. Juli 1999).

Ali Abdullah Saleh ist seit 1990 Präsident der Republik Jemen. Am 1. Januar 2011 legte er Verfassungsänderungen vor, die eine Aufhebung der Amtszeitbeschränkungen zum Inhalt hatten. Dies löste Proteste der Opposition aus. Ende Januar 2011 demonstrierten mehrere Tausend Menschen in der Hauptstadt Sanaa und forderten Saleh auf, seine Macht abzugeben. Nach über zehn Monaten der Unruhen erklärte der jemenitische Staatschef am 23. November 2011 in Saudiarabien schriftlich seinen Verzicht auf die Macht.

Innere Zerrissenheit

Jemens Hypothek ist seine Geschichte, seine innere Zerrissenheit und seine Lage als einziges Land auf der arabischen Halbinsel ohne nennenswerte eigene Ölvorkommen bei gleichzeitig sehr hoher Bevölkerungsdichte. Bis Ende der sechziger Jahre bestand Jemen aus zwei völlig unterschiedlichen Teilen: Der Norden war bis dahin von der Moderne fast vollkommen abgeschnitten und der Süden stand unter britischer Kolonialherrschaft. Nach Abzug der Briten etablierte sich im Süden zunächst das einzige marxistische Regime im arabischen Raum.

Fünf Demonstranten in Jemen erschossen

(sda/Reuters/dpa) Auch nach dem Abgang von Präsident Saleh kehrt im Jemen kein Frieden ein. Am Donnerstag schossen mutmassliche Anhänger des alten Regimes auf Teilnehmer einer Protestkundgebung in der Hauptstadt Sanaa. Nach Angaben von Augenzeugen forderten die Demonstranten, Saleh müsse vor Gericht gestellt werden. Lokale Medien sprachen von fünf Toten und 22 Verletzten.

Am Vortag hatte Jemens Präsident Saleh ein Abkommen zur Machtübergabe unterzeichnet. Es sieht vor, dass Saleh nach 33 Jahren an der Spitze des Jemens all seine Befugnisse auf seinen Stellvertreter Abd-Rabbu Mansur Hadi überträgt. Dieser soll dann zusammen mit der Opposition eine neue Regierung bilden. Innerhalb dreier Monate soll dann ein neuer Präsident gewählt werden. Bis ein Nachfolger feststeht, behält Saleh seinen Titel.

Unterdessen wurden in der Provinz Lahdsch eine französische IKRK-Delegierte, ihr jemenitischer Fahrer und ein Angehöriger des jemenitischen Roten Halbmondes freigelassen, die zwei Tage zuvor entführt worden waren. Das teilte das IKRK in Genf mit.

Erst 1990, kurz vor der Auflösung der Sowjetunion, kam es zu einer Vereinigung von Nord- und Südjemen unter Präsident Saleh. Wegen der Vorherrschaft des Nordens im neuen Staat, der Misswirtschaft und der Zentralisierungspolitik der Regierung in Sanaa brach aber schon 1994 ein erster Bürgerkrieg aus, an dessen Ende der Widerstand des Südens gegen den Norden mit Gewalt gebrochen wurde. Seither stand die «Arabische Republik Jemen» auch immer wieder im Verdacht, Rückzugsgebiet für Terroristen der al-Kaida zu sein, da die Regierung wegen der weiter bestehenden Autonomie der Stämme weite Teile des Landes nicht wirklich kontrolliert.

Bevölkerungsexplosion

Hintergrund der chronischen inneren Konflikte ist vor allem die extreme Bevölkerungsentwicklung: Das kleine und arme Land Jemen hat heute rund 24 Millionen Einwohner, während der flächenmässig viel grössere und ölreiche Nachbar Saudiarabien weniger als halb so viele Einwohner zählt. Die Demographen gehen davon aus, dass Jemens Bevölkerung in den nächsten fünfzig Jahre sogar auf bis zu 84 Millionen Einwohner anwachsen könnte.

Vor allem aber eine Zahl belegt den ungeheuren Druck, dem sich Jemen durch die Demographie ausgesetzt sieht: Fast die Hälfte der Jemeniten ist heute nämlich jünger als 15 Jahre. 30 Prozent der männlichen Bevölkerung ist zwischen 15 und 29 Jahre alt. Migration bietet sich unter diesen Umständen fast als einzigen Ausweg an. Doch als sich Saleh 1990 nach der Besetzung Kuwaits durch den Irak auf die Seite Saddam Husseins schlug, wurden über 800’000 jemenitische Gastarbeiter von Saudiarabien und den Golfstaaten in ihr Heimatland ausgewiesen und stürzten Jemen damit in eine tiefe Wirtschaftskrise.

Düstere Zukunftsaussichten

Für ein Land, in dem selbst die Ressource Wasser knapp ist und die Verteilungskämpfe notgedrungen noch zunehmen werden, stellen diese Verhältnisse eine fast nicht zu bewältigende Herausforderung dar. Stabilität dürfte unter diesen Vorzeichen ein fast unerreichbares Ziel bleiben. Die Schwäche des Staates und die andauernde Macht von archaischen Stammesstrukturen lassen erwarten, dass das jemenitische Ringen eher in einen neuen Bürgerkrieg mündet, der auch die Nachbarländer nicht unberührt lassen wird.

22. November 2011, 12:44, NZZ Online

Südkorea ratifiziert Freihandelsabkommen mit den USA

Grosser Unmut in der Bevölkerung – Sorgen um Arbeitsplätze

Viele Menschen in Südkorea fürchten, dass durch das Freihandelsabkommen ihre Arbeitsplätze gefährdet sind. (Bild: Reuters)ZoomViele Menschen in Südkorea fürchten, dass durch das Freihandelsabkommen ihre Arbeitsplätze gefährdet sind. (Bild: Reuters)

Unter gewaltigem Protest von Opposition und Demonstranten in der Hauptstadt Seoul hat das südkoreanische Parlament mit 157 zu sieben Stimmen ein Freihandelsabkommen mit den USA ratifiziert. Ein Oppositionspolitiker zündete laut Medienberichten vor der Abstimmung am Dienstag im Parlament eine Tränengasgranate.

(afp) Aus Unmut über das von Südkorea ratifizierte Freihandelsabkommen mit den USA hat ein Oppositionspolitiker laut Medienberichten vor der Abstimmung am Dienstag im Parlament eine Tränengasgranate gezündet.

Ein Fernsehsender zeigte Bilder von hustenden und sich die Augen reibenden Abgeordneten. Die konservative Regierung, die eine deutliche Mehrheit im Parlament hat, wollte nach eigenen Angaben schnell über das Abkommen abstimmen lassen, da es «nahezu unmöglich» sei, einen Kompromiss mit der Opposition zu finden.

Vor dem Parlament hinderte die Polizei eine Menschenmenge daran, das Gebäude zu stürmen. Viele Menschen in Südkorea fürchten, dass durch das Freihandelsabkommen ihre Arbeitsplätze gefährdet sind.

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Die USA sind nach China und der EU der drittgrösste Handelspartner der USA. Das Handelsvolumen belief sich 2010 auf 88 Milliarden Dollar mit einem Überschuss für das exportorientierte Südkorea.

Bereits 2007 unterzeichneten beide Länder das Abkommen. Der amerikanische Präsident Barack Obama verkündete es schliesslich Ende Oktober nach der Ratifizierung durch den Kongress.

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/suedkorea_1.13386292.html

Seymour Hersh: Propaganda Used Ahead of Iraq War Is Now Being Reused over Iran’s Nuke Program

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Iran_iaea_nuclear

While the United States, Britain and Canada are planning to announce a coordinated set of sanctions against Iran’s oil and petrochemical industry today, longtime investigative journalist Seymour Hersh questions the growing consensus on Iran’s alleged nuclear weapons program. International pressure has been mounting on Iran since the U.N. International Atomic Energy Agency revealed in a report the „possible military dimensions“ to Iran’s nuclear activities, citing „credible“ evidence that „indicates that Iran has carried out activities relevant to the development of a nuclear explosive device.“ In his latest article for The New Yorker blog, titled „Iran and theIAEA,“ Hersh argues the recent report is a „political document,“ not a scientific study. „They [JSOC] found nothing. Nothing. No evidence of any weaponization,“ Hersh says. „In other words, no evidence of a facility to build the bomb. They have facilities to enrich, but not separate facilities to build the bomb. This is simply a fact.“ [includes rush transcript]

In Thailand haben die Bewohner Bangkoks, Helfer und Soldaten damit angefangen die Stadt nach den verheerenden Fluten zu säubern. Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra erklärte das Zentrum von Bangkok sei gerettet.

Bei den Überschwemmungen sind mehr als 500 Menschen ums Leben gekommen. Viele Vororte stehen immer noch unter Wasser und es wird Wochen dauern, bis die Katastrophe überall überwunden ist.

Der durch das Hochwasser angerichtete Schaden lässt sich bereits erahnen. Experten rechnen mit Versicherungsschäden in zweistelliger Milliardenhöhe. Die Tourismusbranche ist schwer getroffen. Eine Reiseberaterin klagt: “In den vergangenen zwei Wochen, seit Bangkok überflutet wurde, hatte ich keine Kunden. Es kam überhaupt kein Geld rein.”

Dem Zentrum für Reisemedizin zufolge ist das Risiko für Infektionskrankheiten gestiegen. Thailand-Touristen sollten sich gegen Cholera impfen lassen

OBAMA IN AUSTRALIEN

Ausbau der US-Militärpräsenz in Südostasien geplant

16. November 2011 10:55
  • Artikelbild: Barack Obama trifft sein australisches Gegenüber, Julia Gillard. - Foto: REUTERS/Jason Reed

    Barack Obama trifft sein australisches Gegenüber, Julia Gillard.

  • Artikelbild: Die USA und Australien wollen in Zukunft die militärische Zusammenarbeit verbessern.  - Foto: EPA/ALAN PORRITT

    Die USA und Australien wollen in Zukunft die militärische Zusammenarbeit verbessern.


Als Gegengewicht zu China

Canberra – Die USA wollen nach den Worten von Präsident Barack Obama ihre Militärpräsenz in Südostasien und der Pazifikregion deutlich ausbauen. „Wir sind hier, um zu bleiben“, sagte Obama am Mittwoch während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Australiens Premierministerin Julia Gillard in Canberra. Die Region habe eine große strategische und wirtschaftliche Bedeutung für die USA. Sie stehe deshalb ganz oben auf seiner Prioritätenliste, sagte Obama

Hintergrund ist nach US-Medienberichten der Wunsch von Verbündeten in der Region, dass die USA ein stärkeres Gegengewicht zu China bilden. „China ist zum größten Handelspartner der meisten Länder in der Region geworden und hat amerikanischen Einfluss untergraben“, schreibt die „New York Times“ (Mittwoch). China stelle auch seine Militärkraft deutlicher zur Schau als in der Vergangenheit.

250 US-Elitesoldaten in Australien

Obama kündigte als ersten Schritt an, 250 Elitesoldaten für einen Einsatz von jeweils sechs Monaten in Australien zu stationieren. Die Zahl könne auf 2500 innerhalb der kommenden fünf Jahre wachsen, sagte Premierministerin Gillard. Demnach wollen die USA auch Militärbasen in Australien stärker nutzen.

China hat die USA vor Einmischungsversuchen in die Konflikte im Südchinesischen Meer gewarnt. Streitigkeiten müssten ausschließlich von den direkt betroffenen Seiten auf dem Weg „friedlicher Konsultationen“ ausgeräumt werden, betonte der Sprecher des Außenministeriums, Liu Weimin, am Dienstag in Peking. „Interventionen außenstehender Mächte tragen in keiner Weise zur Problemlösung bei, sondern erschweren eine solche und untergraben die Stabilität in der Region“, sagte Liu im Hinblick auf den Gipfel der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) in Indonesien. Auf die jüngste Initiative des philippinischen Präsidenten Benigno Aquino für ein multilaterales Vorgehen im Streit um konkurrierende Hoheitsansprüche hat Peking negativ reagiert.

Ansprüche auf das Südchinesische Meer

China betrachtet das Südchinesische Meer als Territorialgewässer und nennt seine Ansprüche selbst auf Tausende von Kilometern vom Festland entfernt gelegene Inselgruppen nicht verhandelbar. China, Taiwan und Vietnam beanspruchen die Hoheit über alle Paracel (Xisha)-und Spratly-Inseln (Nansha). Die Philippinen, Malaysia und Brunei fordern Teile der Spratlys für sich. Auch Indonesien ist in den Konflikt verwickelt, weil sich der chinesische Anspruch mit der 200-Meilen-Wirtschaftssonderzone um die indonesische Insel Natuna überschneidet. Dort liegt eines der größten Erdgasvorkommen der Welt.

Das Südchinesische Meer ist ein Randmeer des Pazifischen Ozeans und etwa 1,7 Millionen Quadratkilometer groß. In ihm befinden sich mehr als 200 zumeist unbewohnte Inseln, Felsen und Riffe. China beschleunigt seit Jahren die Aufrüstung seiner Streitkräfte. In der konsequenten Stärkung des Militärapparats und dem regen Wirtschaftswachstum glauben westliche Experten Vorboten eines chinesischen Machtausbaus im pazifischen Raum zu erkennen. Der Streit um die Abgrenzung der Territorialgewässer und die Nutzungsrechte der maritimen Bodenschätze hat sich im vergangenen Jahrzehnt kontinuierlich verschärft. Das Konfliktpotenzial ist in Anbetracht der wirtschaftlichen Aspekte beträchtlich. (APA)

http://derstandard.at/1319182946745/Obama-in-Australien-Ausbau-der-US-Militaerpraesenz-in-Suedostasien-geplant

http://derstandard.at/1319182936490/16-Tote-bei-US-Drohnenangriffe