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Aufrüstung

Sie sind schnell und günstig, bergen aber einige Gefahren: Das internationale Wettrüsten am Drohnenmarkt geht weiter

Lange Zeit war sie nur ein Mythos. Es gab keine offiziellen Bestätigungen, lediglich Spekulationen. Dass das „Biest von Kandahar“ exisitiert, bestätigte die US Air Force erst vor knapp zwei Jahren – damals gab man den Einsatz der Drohne vom Typ RQ-170 „Sentinel“ zu. Nun will der Iran am vergangenen Sonntag eine dieser von Lockheed Martin nur in geringer Stückzahl produzierten Drohnen in seinen Besitz gebracht haben. Erst hatte es noch geheißen, die Drohne wäre „abgeschossen“ geworden; mittlerweile kann man jedoch davon ausgehen, dass eine auf elektronische Kriegsführung spezialisierte Einheit der iranischen Armee die Drohne zu Boden gebracht hat. Dies würde auch erklären, warum der Iran die Drohne als „leicht beschädigt“ bezeichnete. Hätte ein Geschoss die Drohne getroffen und aus dieser großen Höhe zum Absturz gebracht, wäre sie wohl kaum „leicht beschädigt“.

Dutzende Staaten verwenden Drohnen

Der Drohnenzwischenfall zwischen dem Iran und den USA ist aber nur ein Fall von vielen, der diese relativ kleinen, unbemannten Luftfahrzeuge ins Licht der Öffentlichkeit rückt. Vor allem die USA unter Präsident Barack Obama haben ihr Drohnenprogramm verstärkt. Amerikanische Drohnen werden über Somalia eingesetzt, beim Tod Gaddafis in Libyen war ebenso eine Drohne beteiligt wie beim Tod des Hasspredigers Anwar al-Awlakis im Jemen. Dabei sind die USA nicht die einzige Nation, die Drohnen nützt. Mindestens 40 Staaten haben im Moment Drohnen im Einsatz, berichtete die UNO im vergangenen Jahr (pdf), die genaue Zahl kann jedoch nur geschätzt werden. Bewaffnete Angriffe sollen aber erst von Großbritannien, Israel und natürlich den USA durchgeführt worden sein.

„Predator“, „Global Hawk“ und „Heron“

Die fortschrittlichsten Drohnen werden in den USA und in Israel hergestellt; diese beiden Länder sind auch die Hauptexportländer. Vor allem die USAart beschränken aber den Export. Man will seinen technologischen Vorsprung gegenüber Feinden und Konkurrenten nicht so ohne weiteres hergeben. Das führt in der Industrie zu schwerem Unmut, Hersteller wie General Atomics („Predator“, „Reaper“, „Grey Eagle“), Northrop Grumman (Modelle „Hunter“, „Global Hawk“) oder Lockheed Martin („Sentinel“) würden gern verstärkt exportieren – denn die Nachfrage steigt. So zeigt etwa die Türkei Interesse an „Reaper“-Modellen, was vom Kongress mit Verweis auf die diplomatischen Unstimmigkeiten zwischen der Türkei und Israel abgelehnt wurde. Pikant: Die einzigen Drohnen, die für die Türkei im Einsatz sind, wurden von den Israel Aerospace Industries (IAI) gekauft. Das Modell „Heron“ gilt als israelischer Exportschlager und ist unter anderem für Deutschland, Frankreich und Israel selbst im Einsatz. Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hat im Sommer eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der deutschen Bundeswehr und IAI ausverhandelt.

Iranische und chinesische Drohnen

Doch auch andere Länder arbeiten mit Hochdruck an ihren Drohnenprogrammen, zum Beispiel der Iran. Unter anderem werden die Modelle „Karrar“, „Ababil“ und „Mohajer“ verwendet. Für die Hisbollah sollen „Ababil“ und „Mohajer“-Drohnen fliegen, nach Venezuela sollen Modelle vom Typ „Ababil“ verkauft worden sein. Umtriebig ist auch China, „Dark Sword“ und „Soaring Dragon“ heißen die bekanntesten Drohnen. (Eine Auswahl bekannter Drohnen findet sich bei den Kollegen vom Dangerroom.)

Pakistan: 20 Prozent zivile Opfer

Obwohl der Krieg per Joystick günstig und ohne Gefährdung eigener Soldaten erfolgt, hat die militärische Anwendung dieser Technologie viele Schattenseiten. Drohnen können lediglich für gezielte Luftschläge eingesetzt werden. Oft genug kommen aber auch bei den so genannten „gezielten“ Angriffen Zivilisten ums Leben. Peter Bergen, der Leiter des Forschungsprogramms Nationale Sicherheit bei der New America Foundation, hat den US-Drohneneinsatz in Pakistan analysiert; er kam zum Schluss, dass etwa 20 Prozent aller Opfer keine militanten Islamisten, sondern Zivilisten sind.

Fragwürdige Legitimation

Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die mangelnde juristische Legitimation des Drohneneinsatzes. Als Anwar al-Awliki – ein amerikanischer Staatsbürger – im Jemen getötet wurde, wurde eigens ein Dokument angefertigt, welches die Tötung genehmigte. Die Obama-Regierung vertritt weiterhin die Rechtsauffassung, dass die Drohnenschläge durch das vom UNO-Sicherheitsrat nach den 9/11-Anschlägen zugesprochene Recht auf Selbstverteidigung legitimiert seien. Die Kritik an diesen Einsätzen (bzw. an der rasant gestiegenen Zahl der Einsätze) wird jedoch immer größer.

Internationale Abkommen in weiter Ferne

Es gilt jedoch als wenig wahrscheinlich, dass die USA ihr Drohnenprogramm zurückfahren werden. Das zeigt sich schon an den involvierten Führungskräften: Präsident Barack Obama und vor allem sein Vizepräsident Joe Biden sind vehemente Verfechter des Drohneneinsatzes, da damit die Entsendung von eigenen Truppen in die Region nicht mehr notwendig ist; diese Ansicht teilen sie mit Verteidigungsminister Leon Panetta und CIA-Direktor David Petraeus. Das ist aber nicht verwunderlich, denn die Drohneneinsätze werden von der CIA durchgeführt. Panetta war vor seinem Posten als Verteidigungsminister der Chef des CIA, während Petraeus den ISAF-Einsatz in Afghanistan kommandierte.

Das einzige, was die immer häufigeren Drohneneinsätze stoppen könnte, wäre wohl ein internationaler Vertrag, der den Einsatz juristisch regelt und gegebenenfalls auch sanktioniert. Doch solange die USA den technischen Fortschritt ausnützen können, scheint ein solcher Vertrag in weiter Ferne. (flog, derStandard.at, 06.12.2011)

Schwere Waffen für die Polizei: Amerika rüstet für den Bürgerkrieg

  |  Veröffentlicht: 06.12.11, 13:27  |  Aktualisiert: 06.12.11, 18:54  | 16 Kommentare

Das harte Vorgehen der US-Polizei gegen die Occupy Wall Street Demonstranten war wohl erst der Anfang: Nun verschenkt das Verteidigungsministerium gepanzerte Fahrzeuge, Granatwerfer und Hubschrauber selbst an die kleinsten Polizeiwachen. Finanziert wird die Aufrüstung vom amerikanischen Steuerzahler.

Die USA rüstet auf. Die Rede ist jedoch nicht von den Droh(n)gebärden gegen den Iran, sondern vom befürchteten Kampf gegen das eigene Volk. Das harte Vorgehen der US-Polizei gegen die Occupy Wall Street Demonstranten am Union Square in New York City und später in Oakland und an der Universität in Kalifornien war wohl erst der Anfang. Denn über das Pentagon-Programm „1033“ verschenkt das Verteidigungsministerium derzeit Militärausrüstung im großen Stil, berichtet The Daily. In diesem Jahr wurden so Granatwerfer, Hubschrauber, Militärroboter, M-16 Sturmgewehre und gepanzerte Fahrzeuge im Wert von 500 Millionen Dollar an Polizeidienststellen im ganzen Land verteilt. Ein neuer Rekord: Im letzten Jahr war es weniger als die Hälfte. Im nächsten Jahr jedoch soll die Aufrüstung noch einmal um 400 Prozent steigen.

Die Polizeistreife der Zukunft? Militärfahrzeuge in den Straßen der amerikanischen Kleinstädte können schon bald Alltag sein. (Foto: Flickr/Laughing Squid)Die Polizeistreife der Zukunft? Militärfahrzeuge in den Straßen der amerikanischen Kleinstädte können schon bald Alltag sein. (Foto: Flickr/Laughing Squid)

Das Programm „1033“ wurde bereits 1997 ins Leben gerufen, um Behörden mit Ausrüstung und Hilfsmittelns zur Verfolgung von Drogendelikten und Terrorismus zu versorgen. Seitdem haben sich rund 17.000 Dienststellen mit Militärausrüstung im Wert von 2,6 Milliarden Dollar eingedeckt. Ein erschreckender Trend, der nun Ausmaße einer Kriegsaufrüstung annimmt.
Von kleinen friedlichen Orten in Georgia bis hin zu New York City bewaffnen sich nun Polizeibeamten bis an die Zähne. Bei den derzeitigen Budgetkürzungen vielerorts, sind die Zuschüsse ein willkommenes Geschenk, wie auch Polizeichef Bill Patridge aus Oxford berichtet. Seine Abteilung verfolgt die Verfügbarkeit neuer Geräte fast täglich auf der Internetseite des Programms: „Wenn du im Internet schnell bist, kannst du alles bekommen. Lieber zu viel haben und nicht brauchen als umgekehrt“, fügt er hinzu.

Kritiker hingegen sehen in diesem Trend nicht nur die Verschwendung unnötiger Ausrüstung. Vielmehr möchten sie auf den „verderblichen Einfluss auf die Kultur der Polizeiarbeit“ hinweisen. „Mit der wachsenden Aufrüstung gießt man Öl ins Feuer“, erklärt Tim Lynch, Direktor des liberalen Cato Instituts in Washington.

Nicht nur, dass eine Eskalation durch höhere Waffengewalt vorprogrammiert ist und die Gefahr besteht, dass die Dinge außer Kontrolle geraten – wie bei der Occupy Bewegung. Neben dem Risiko, dass Unbeteiligte zu Schaden kommen können, halten viele die Militarisierung für kontraproduktiv, wie der ehemalige Polizeichef von Kansas City Joseph McNamara betont: „Gute Polizeiarbeit funktioniert nur indem man das Vertrauen der Bürger gewinnt. Nur dann werden Sie Hilfe leisten, bereitwillig Verbrechen melden und als Zeugen aussagen. Mit Militärausrüstung erreicht man genau das Gegenteil“.
Auch Arthur Rizer, Anwalt in Virginia und ehemaliger Polizeibeamte, unterstreicht die Gefahren: „Das Credo der Polizei lautet beschützen und dem Volk dienen. Soldaten sollen ihren Gegnern im Nahkampf begegnen und diese töten. Wollen wir Polizisten mit dieser Mentalität? Natürlich nicht“.

http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2011/12/12563/