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Deutschland

Geschlafen wird am Monatsende. Ich, mein Truck und der alltägliche Wahnsinn auf Europas Straßen

Jochen Dieckmann

Rollende Zeitbomben

Schlaflose Nächte, ständige Hetze, Gesetzesverstöße, Verkehrsgefährdung in erschreckendem Ausmaß, schlechte Bezahlung – das ist die Realität für Trucker. Die Arbeitsbedingungen sind katastrophal, die Speditionen agieren nicht selten an der Grenze zur Kriminalität, häufig darüber hinaus. Jochen Dieckmann, selbst ehemaliger Trucker, erzählt haarsträubende, unfassbare Geschichten von den Straßen Europas.

Jochen Dieckmann hat als Fernfahrer jahrelang Sinnvolles und Sinnloses über Europas Straßen transportiert: 24 Tonnen Altpapier von Hamburg nach Bordeaux, Leerfahrten von Rouen nach Istanbul, Schnittblumen vom holländischen Aalsmeer ins andalusische Jerez de la Frontera und als Rückladung Schnittblumen von Jerez nach Aalsmeer. Gefährlicher für uns alle ist aber, dass Trucker gezwungen werden, wesentlich länger zu fahren, als eigentlich erlaubt – Manipulation und Korruption gehören zum Tagesgeschäft vieler Speditionen. Dieckmann packt aus, gibt dabei aber auch persönlichen Schicksalen eine Stimme. Ein gesellschaftliches Portrait des facettenreichen Europa, ein Blick „von unten“ auf unser Wirtschaftssystem!

Über den Autor

Jochen Dieckmann, geboren 1959, jobbte seit seinem 18. Lebensjahr als LKW-Fahrer mit Zielen wie Türkei oder sozialistische Ostblockländer. Ende der Achtziger schulte er um zum Journalisten und arbeitete mehrere Jahre für den Hessischen Rundfunk. Als er arbeitslos wurde, fuhr er für eine niederländische Spedition wieder LKW quer durch Europa und bis nach Nordafrika.

http://westendverlag.de/westend/buch.php?p=55

Das Zurückdrängen intransparenter Einflüsse von Lobbygruppen und Lobbyisten wird nach unserer Überzeugung über eine Revitalisierung parlamentarischer Prozesse zu einer Stärkung der gelebten Demokratie insgesamt beitragen. Dazu wollen wir mit der „Marktordnung für Lobbyisten“ einen kleinen Beitrag liefern. Wir hoffen, dass mit der Diskussion des „Vorschlags“ eine neue Phase der gesellschaftlichen Debatte über Lobbyismus beginnt, die auch zu ersten konkreten Schritten der politischen Umsetzung führen wird.

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http://www.lobby-studie.de/

Schuldenkrise in Europa Wir leben nicht über unsere Verhältnisse!

05.12.2011, 12:39 2011-12-05 12:39:49

Ein Gastbeitrag von Gert G. Wagner

In der Euro-Krise wird wieder einmal der ausufernde Sozialstaat für die hohen Staatsschulden Deutschlands verantwortlich gemacht. Doch drei Viertel der Schulden haben andere Ursachen – zum Beispiel die deutsche Einheit.

Man hätte es sich denken können. Auch die Euro-Krise wird zum Anlass genommen, um wieder einmal den angeblich ausufernden Sozialstaat als Wurzel allen Übels darzustellen. Mit besorgten Worten wird mit dem Hinweis auf Griechenland in allerlei Kommentaren behauptet, dass auch die Staatsverschuldung in Deutschland viel zu hoch sei.

Schuldenuhr in Hamburg

Bei näherem Hinsehen zeigt sich aber, dass die Staatsausgaben in Deutschland keineswegs durch einen ausufernden Sozialstaat und staatliche Bürokratie in die heutige Höhe getrieben wurden. Vielmehr kostet die deutsche Einheit uns noch immer viel Geld, und aus der begründeten Furcht heraus, dass das Finanzsystem kollabieren könnte, wurden Verluste der Banken in großem Maßstab sozialisiert. Diese Art von Sozialismus hat mit Sozialstaat aber offenkundig wenig zu tun.

Gegenwärtig macht die gesamte Staatsverschuldung der Bundesrepublik einen Betrag aus, der etwa achtzig Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung entspricht. Das ist ein enormer Betrag. Aber es gilt auch: Solange wir die Zinsen für die Staatsschuld aufbringen können, und solange Vertrauen in unsere Zahlungsfähigkeit besteht, kann man mit solch einer Belastung leben.

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Japan hat sogar eine Verschuldung von 200 Prozent – aber keine Probleme, Kredite zu bekommen, weil niemand an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Japans zweifelt. Bei Griechenland und anderen südeuropäischen Staaten sieht das anders aus; das kann aber kein Grund sein, bei uns Sozialleistungen zu kürzen.

Völlig außer Acht bleibt ein weiterer Aspekt: Würde die Staatsschuld drastisch reduziert, wüssten viele Anleger gar nicht, wohin mit ihrem Geld. Man sollte bedenken, wer von den Staatsschulden denn überhaupt profitiert: Das sind diejenigen in den nachwachsenden Generationen, deren Eltern ein Vermögen haben, Zinsen aus Staatsanleihen bekommen und dies alles an ihre Nachkommen vererben. Insofern werden bei Kürzungen nur die vermögenslosen Schichten der künftigen Generationen wirklich belastet.

Die Diskussion über Generationengerechtigkeit muss auch die vererbten Ungleichheiten in den Blick nehmen.

Billiger als gegenwärtig geht es nicht

Es ist nur schwer zu verstehen, wenn jetzt in Kommentaren zur „Staatsquote“ auf die vermeintlich goldenen Zeiten des 19. Jahrhunderts verwiesen wird, als diese Quote nur etwa zehn Prozent der Wirtschaftsleistung ausmachte. Damals war weder eine so aufwendige Infrastruktur wie heute nötig, noch gab es so hohe Anforderungen an die Qualifikation der Arbeitskräfte, also an ein breit ausgebautes Schul- und Ausbildungssystem. Ein öffentliches Gesundheitssystem existierte ebenfalls nicht.

Und für die Alten musste auch schon früher die nachwachsende Generation sorgen – innerhalb der Familie. Heute ist dies in der Rentenversicherung organisiert, wodurch die Staatsquote erhöht wurde. Man kann gewiss darüber streiten, ob die staatliche „Produktion“ von Infrastruktur, Schulen und Hochschulen sowie sozialer Sicherung heute optimal geregelt ist. Fest steht aber: Viel billiger als gegenwärtig ist das alles nicht zu haben. Die Kosten bei der privaten Krankenversicherung und bei vielen Privatisierungen – etwa der Altersvorsorge – zeigen dies ziemlich deutlich.

 

Aufschlussreich ist ein Blick auf die Entwicklung der Staatsverschuldung. Die Bundesrepublik ist mit etwa 20 Prozent des Sozialprodukts gestartet. Das Krisenmanagement nach der Lehman-Pleite hat die öffentliche Verschuldung um etwa 15 Prozentpunkte steigen lassen. Der vielgescholtene Ausbau des Sozialstaats in den siebziger und achtziger Jahren hat ungefähr dieselbe Größenordnung an Verschuldung gebracht hat: etwa 20 Prozentpunkte. Und durch die Wiedervereinigung kam eine Verschuldung in etwa derselben Größenordnung hinzu.

Seit Mitte der neunziger Jahre steigt auch der Anteil der staatlichen Sozialleistungen nicht mehr an. Keineswegs hat also ein ausufernder Sozialstaat die Staatsschulden explodieren lassen. Etwa drei Viertel unserer Schulden haben andere Ursachen.

Wenig beachtet, aber angesichts der Alterung der Bevölkerung umso wichtiger ist, dass die Erwerbsquote der 55- bis 64-Jährigen in Deutschland enorm gestiegen ist. Hier zeigen sich Erfolge einer zielgerichteten Rentenpolitik. Dadurch werden Sozialausgaben gespart und die Steuereinnahmen erhöht. In den Jahren 2000 bis 2010 ist die Erwerbsquote der Älteren von 43 Prozent auf 63 Prozent angestiegen – im EU-Durchschnitt nur von 41 Prozent auf 50 Prozent (in der „Euro-Zone“ von 37 auf 49 Prozent).

Auch im internationalen Vergleich fallen die deutschen Staatsausgaben nicht als besonders hoch auf. Ihr Anteil am BIP entspricht 2010 mit 43,6 Prozent ungefähr dem aller EU-Staaten (44,1 Prozent); die Euro-Zone liegt mit 44,6 Prozent knapp darüber. Ein Staatsanteil wie im 19. Jahrhundert ist schiere Illusion. Das zeigt die Spannweite in Europa: Die Slowakei liegt mit immerhin 32,3 Prozent am unteren Ende, am anderen Ende rangiert Schweden mit 52,7 Prozent.

Nun werden viele sagen: Aber die „Schuldenbremse“ verlangt doch, dass wir Ausgaben kürzen. Falsch: Sie verlangt, dass nicht zu viele Ausgaben mit Schulden finanziert werden. Wenn man mehr Steuern einnimmt, dann kann man mehr ausgeben – und trotzdem die Schuldenbremse einhalten.

Schuldenbremse aushebeln – ganz legal

Im Übrigen wird sich zeigen, wie effektiv die Schuldenbremse wirken wird. Es wird gewiss tausend Argumente geben, warum man sie wieder einmal nicht einhalten kann. Und viele dieser Gründe werden auch überzeugend sein. So hebelt etwa eine schlechte konjunkturelle Lage die Schuldenbremse aus, ganz gesetzeskonform.

Jeder internationale Vergleich zeigt: Es gibt hierzulande durchaus einen Spielraum für Steuererhöhungen, die die Wirtschaft nicht „abwürgen“ würden. Zudem wird von den Steuerzahlern im oberen Einkommensbereich die jetzige Besteuerung keineswegs überwiegend als ungerecht empfunden. Schon das legt es nahe, über eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer nachzudenken. Und ebenso über eine ergiebigere Erbschaftsteuer. Und eine Vermögensteuer ist nicht grundsätzlich grundgesetzwidrig.

 

Höhere Steuereinnahmen liegen auf jeden Fall auch näher als höhere Sozialabgaben, da die Beiträge zu den Sozialversicherungen nach oben gedeckelt sind. Die Bezieher hoher Einkommen (und die Beamten) werden von höheren Beitragssätzen nicht getroffen. Dies widerspricht verteilungspolitischen Grundüberlegungen.

Es geht nicht um das Wirtschaftswachstum

Auch wenn die Erwerbsquoten der Älteren sicher weiter steigen werden, sind künftig wegen der Alterung der Gesellschaft höhere Ausgaben für Gesundheit und insbesondere Pflege nötig. Dadurch werden wohl die Sozialleistungen in Zukunft stärker als die Wirtschaftsleistung steigen. Die Menschen werden dann für andere Ausgaben weniger Geld in der Tasche haben. Dies übrigens völlig unabhängig davon, ob man die notwendigen Sozialleistungen durch Sozialversicherungen oder private Vorsorge finanziert.&lt;iframe src=“http://eu-pn4.adserver.yahoo.com/a?f=2142816110&amp;pn=sz&amp;p=suedwirt&amp;c=h&amp;l=CAD&#8220; width=“300″ height=“250″ marginwidth=“0″ marginheight=“0″ frameborder=“0″ scrolling=“no“&gt;&lt;/iframe&gt;

Deswegen sollte bereits jetzt kräftig in die Infrastruktur investiert werden. In zehn Jahren wird dies schwerer fallen. Es ist also nicht abwegig, die Steuern zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur, der Schulen und der Universitäten zu erhöhen. Und zum Ausbau der vorschulischen Kinderbetreuung – um nur einige Felder zu nennen, wo der Staat keineswegs üppig ausgestattet ist. Das Ausmaß öffentlicher Investitionen in Deutschland ist im letzten Jahrzehnt auf ein Rekordtief gefallen. In den siebziger Jahren gab die öffentliche Hand – gemessen an der Wirtschaftsleistung – fast dreimal so viel für Investitionen aus wie heute.

Klar ist aber auch: Höhere Steuern und ein in etwa gleichbleibendes Niveau der sozialen Sicherung sind kein unausweichliches Szenario. Die Mehrheit der Wähler könnte zum Beispiel auch darauf setzen, dass durch niedrigere Abgaben ein derartig kräftiges Wirtschaftswachstum erzeugt wird, dass es am Ende vielleicht allen besser geht als heute.

Da es gerade bei Fragen der Besteuerung und der Sozialabgaben kein „richtig“ oder „falsch“ gibt, sondern es um Werturteile geht, kann nur der Souverän entscheiden, was gemacht werden soll. Dabei geht es nicht nur um Wirtschaftswachstum, sondern ebenso um das Ausmaß an Gerechtigkeit, Solidarität und Lebensqualität. Insofern ist es gut, wenn die Gestaltung von Steuern und Abgaben zu einem expliziten Wahlkampfthema wird.

Gert G. Wagner ist Vorstandsvorsitzender des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin).

Auf dem Arbeitsamt kommt die Wende. Trotz oder wegen Rechtsblindheit eine erfolgreiche Karriere beim Verfassungsschutz! Es wäre lustig, wenn diese Blindheit nicht so viele Menschenleben gekostet hätte und den Aufbau eines so großen antidemokratischen Potentials möglich gemacht hat! So ist es nur traurig, beängstigend und wichtig, um hier für eine Wende zu sorgen!

 

http://www.youtube.com/watch?v=73WYiOpQPYY

(Berlin/Paris – 5. Dezember 2011) In Deutschland ist die Einkommensungleichheit seit 1990 erheblich stärker gewachsen als in den meisten anderen OECD-Ländern. In den 80er und 90er Jahren gehörte das Land zu den eher ausgeglichenen Gesellschaften, inzwischen liegt es nur noch im OECD-Mittelfeld. Das geht aus der Studie „Divided we stand – Why inequality keeps rising“ hervor, die heute von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung veröffentlicht wurde. Mit durchschnittlich 57.300 Euro verdienten die obersten zehn Prozent der deutschen Einkommensbezieher im Jahr 2008 etwa achtmal so viel wie die untersten zehn Prozent (7400 Euro). In den 90ern lag das Verhältnis noch bei 6 zu 1, der aktuelle OECD-Durchschnitt ist 9 zu 1.„Divided we stand“ geht den Ursachen steigender Ungleichheit auf den Grund. Die Studie widerlegt die Annahme, dass Wirtschaftswachstum automatisch allen Bevölkerungsgruppen zugutekommt und, dass Ungleichheit soziale Mobilität fördert. „Zunehmende Ungleichheit schwächt die Wirtschaftskraft eines Landes, sie gefährdet den sozialen Zusammenhalt und schafft politische Instabilität – aber sie ist nicht unausweichlich“, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría. „Wir brauchen eine umfassende Strategie für sozialverträgliches Wachstum, um diesem Trend Einhalt zu gebieten.“

Im OECD-Schnitt stiegen die verfügbaren Haushaltseinkommen in den beiden Jahrzehnten vor der Finanz- und Wirtschaftskrise um 1,7 Prozent jährlich. Die größten Gewinne machten dabei zumeist Gutverdienerhaushalte. In Deutschland ist diese Entwicklung besonders ausgeprägt: Insgesamt wuchsen die realen Haushaltseinkommen hier um 0,9 Prozent pro Jahr – in der untersten Einkommensklasse kam davon allerdings lediglich eine Steigerung von 0,1 Prozent an, während die zehn Prozent der am besten verdienenden Haushalte ihr Einkommen um 1,6 Prozent steigern konnten.

Die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich geht vor allem auf die Entwicklung der Löhne und Gehälter zurück. Diese machen etwa 75 Prozent des Haushaltseinkommens aus. In den vergangenen 15 Jahren hat sich die Lohnschere zwischen den obersten und untersten zehn Prozent der Vollzeitarbeitenden um ein Fünftel erweitert. Aber auch zunehmende Teilzeitbeschäftigung ist ein Faktor, der zur Einkommensungleichheit beiträgt: Seit 1984 ist der Anteil der Teilzeitarbeiter in Deutschland von 11 auf 22 Prozent gestiegen, das heißt von knapp drei auf mehr als acht Millionen Menschen. Häufig handelt es sich hierbei um Frauen, die noch immer weniger Lohn erhalten als ihre männlichen Kollegen. Hinzu kommt eine Veränderung von Arbeitszeiten: Kamen deutsche Geringverdiener vor 20 Jahren im Durchschnitt noch auf 1000 Arbeitsstunden pro Jahr, so hat sich ihre Arbeitszeit jetzt auf 900 Stunden reduziert. Menschen aus den oberen Einkommensklassen hingegen arbeiten weiterhin rund 2250 Stunden pro Jahr.

Auch sozialer Wandel verstärkt die Einkommensunterschiede. So gibt es zum Beispiel immer mehr Alleinerzieher- und Single-Haushalt mit entsprechend niedrigem Einkommen. Auf der anderen Seite finden immer mehr Paare in der gleichen Einkommensgruppe zusammen, so dass sich gute Verdienste potenzieren: Das traditionelle Modell „Chefarzt heiratet Krankenschwester“ ist auf dem Rückzug.

In der OECD nutzen viele Regierungen Steuern und Sozialtransfers, um die Einkommensungleichheit abzuschwächen. Die umverteilende Wirkung solcher Systeme ist in Deutschland relativ groß: Im Jahr 2008 verminderten Steuern und Transfers die Ungleichheit hierzulande um knapp 29 Prozent, verglichen mit 25 Prozent im OECD-Mittel.

Komplett verhindern konnte das deutsche Steuer- und Transfersystem das Auseinanderdriften von Arm und Reich allerdings nicht. Erstens verringerte sich der Umverteilungseffekt von Steuern und Sozialleistungen seit dem Jahr 2000 um vier Prozentpunkte, und zweitens gingen Unterstützungsleistungen, wie zum Beispiel Arbeitslosengeld, merklich zurück (wenngleich das Niveau im internationalen Vergleich weiterhin relativ hoch ist).

Die Autoren von „Divided we stand“ erläutern verschiedene Wege, die den Trend zu größerer Ungleichheit stoppen und sogar umkehren können. Mehr Menschen in Lohn und Brot zu bringen und hochwertige Arbeitsplätze mit echten Karriereaussichten zu schaffen, verspricht dabei die größten Erfolge. Eine Voraussetzung dafür sind Investitionen in das Potenzial der Arbeitskräfte. Mehr und bessere (Aus)Bildung wäre laut Studie das einzige Mittel, die Lohnungleichheit zu begrenzen und gleichzeitig die Beschäftigungsraten zu erhöhen. Bildungsoffensiven müssen in der frühen Kindheit beginnen und während der gesamten Schulpflicht aufrechterhalten werden. Auch nach dem Einstieg ins Berufsleben sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber angehalten werden, in Weiterbildung zu investieren.

Direkten, wenn auch nur mittelfristigen, Einfluss auf die Umverteilung können Regierungen über Steuer- und Sozialreformen nehmen. Eine Option wäre, die Einkommenssteuer progressiver zu gestalten. Auch Maßnahmen zur Eindämmung der Steuerflucht, die Abschaffung von Steuererleichterungen für Besserverdienende oder der Ausbau von Steuern auf Vermögen und Grundbesitz können zu einer besseren Umverteilung von Einkommen beitragen. Gleichzeitig sind staatliche Transferzahlungen wichtiger als je zuvor, um die anhaltenden – und durch die Rezession oft verschärften – Verluste für Menschen mit niedrigem Einkommen auszugleichen.

http://www.oecd.org/document/62/0,3746,de_34968570_34968855_49119358_1_1_1_1,00.html

http://www.youtube.com/watch?v=265vI5r4eYg&feature=youtu.be

http://www.youtube.com/watch?v=Vn6p4z-Vwa4&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=J8-FYKKne0s&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=8GKgCZjuyqc&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=a0ucCto75_Q&feature=related

Immer stärkere Spaltung der Gesellschaften in Arm und Reich: Schon 2008 standen wir nur wenige Tage vor dem Zusammenbruch des Finanzsystems. Das Massenabheben der Bankguthaben hatte schon begonnen. Dann retteten die Staaten die kollabierende Privatwirtschaft mit Billionenkonjungturpaketen: Die Wirtschaft sprang wieder an, aber die Staaten waren nun über die Maßen verschuldet. Jetzt folgen die Spar-/Kürzungspakete, die wahrscheinlich  in die große Wirtschaftskrise führen werden, weil sie die Kaufkraft und darüber die Wirtschaftskraft zu zerstören drohen!

http://www.youtube.com/watch?v=OYA59QTiVCs