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Parteispenden

(Un-)heimliches Geld
Parteienfinanzierung in der Schweiz
Hilmar Gernet
Parteienfinanzierung geschieht in der Schweiz im Verborgenen. Offiziell weiss niemand, woher die wichtigsten Akteure der Politik, die Parteien, ihr Geld haben. Die Beteiligten reagieren auf Fragen mit Stillschweigen und das Vertrauen der Bürger in die Politik schwindet. Denn es besteht die Gefahr, dass sich die Abgeordneten nur noch mit Themen beschäftigen, für die interessiertes Geld zur Verfügung steht. Während andere Länder Massnahmen für mehr Transparenz ergreifen, übt sich die Schweizer Politik beim Geld der Parteien bis heute in Heimlichtuerei.
Mit Hilmar Gernet erklärt hier ein Insider die aktuelle Situation. Als ehemaliger CVP-Generalsekretär kennt er das System der Parteienfinanzierung in der Schweiz genau. Er analysiert die seit fünfzig Jahren laufende politische Debatte, nennt konkrete Zahlen und Spender und macht Vorschläge, wie eine (un-)heimliche Parteienfinanzierung aussehen müsste.

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